Miklós Völgyesi

Rechtspflege und Rechtsauslegung: Die Kollision des Prinzips der Volkssouveränität mit den Machtinstitutionen der Europäischen Union

Auszug: In den demokratischen Rechtsstaaten der Europäischen Union ist der Grundsatz der Volkssouveränität in der Tätigkeit der Staatsgewalt einheitlich anerkannt, da die Stimmberechtigten über das Programm der konkurrierenden Parteien dann ihre Stimme abgeben, was zu einem Ergebnis führt Mehrheitsentscheidung direkt, in einem freien und geheimen Verfahren. Die bisherigen Wahlsiege und -niederlagen der etablierten politischen Parteien sind ein gutes Beispiel dafür, wie die Parteipräferenzen des „Volkes“, das direkt die höchste Macht ausübt, motiviert durch ihr unerschütterliches politisches Engagement, geleitet von Wahlprogrammen, die oft skrupellose Versprechungen enthalten, aber grundsätzlich emotional sind motiviert, wählen und beantworten Sie den entscheidenden Faktor, der den Wahlsieg aus Gründen beeinflusst.

Dr. Miklós Völgyesi

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